Volksbegehren „Für IMPF-FREIHEIT“

Jetzt online unterstützen/zeichnen unter: https://www.bmi.gv.at/411

Webversion:     www.infoquelle.org/Gesundheit/FiF
PDF-Version: www.infoquelle.org/Gesundheit/FiF/FiF.pdf
Weitere Infos: www.infoquelle.org/Gesundheit/FiF/Infos

Motivation:

Ein unversehrter Körper ist das Grundrecht eines jeden Menschen.

Da immer wieder eine direkte oder indirekte Impfpflicht diskutiert wird ist es erforderlich eine Gesetzesgrundlage zu schaffen, die dieses grundlegende Recht auf volle Integrität des eigenen Körpers sicherstellt.

Es darf keine Benachteiligung oder Diskriminierung von natürlichen Menschen gegenüber Hybridmenschen geben (Definition: Hybridmenschen sind Menschen, die Implantate z.B. RFID- Chips tragen oder die ihren Körper durch genetische, chemische, biologische oder hormonelle Mittel wie z.B. Impfungen verändert haben.)

Das Recht auf Gleichbehandlung muss gelten!

Das Volksbegehren

Das Volksbegehren beinhaltet keine Diskussion über den Sinn oder die Vor- und Nachteile einer Impfung, es geht ausschließlich um Gleichbehandlung aller Menschen! Der Text des Volksbegehrens lautet wie folgt:

Gefordert wird, dass der Art. 7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung, der die Gleichbehandlung regelt, wie folgt ergänzt wird:

Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.

Die derzeitige Form des Art. 7 (1) der Österreichischen Verfassung lautet:
„Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die GLEICHBEHANDLUNG von allen Staatsbürgern in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.“

Begründung

Thema Impfen

Es besteht Gefahr, dass grundlegende Bürgerrechte an Impfungen gebunden werden und damit ein indirekter Impfzwang entsteht. Derartige Maßnahmen können zur Ausgrenzung oder Benachteiligung von Menschen mit unversehrten Körpern führen.

Beim Thema Impfen sind zumindest folgende drei Aspekte zu berücksichtigen:

1. Ist die Erkrankung ernsthaft gefährlich?
2. Ist die Impfung wirksam?
3. Sind die Nebenwirkungen akzeptabel?

Wenn eine dieser Fragen mit NEIN beantwortet wird, dann ist kein Grund für eine Impfung geben. Nachdem jeder für seinen Körper selbst verantwortlich ist, muss auch jeder eigenständig entscheiden dürfen, ob geimpft wird.

Aus dieser Entscheidung, egal ob „Ja“ oder „Nein“ dürfen keinerlei Vor- oder Nachteile erwachsen, auch hier muss der Gleichheitsgrundsatz gelten!

Thema chippen/RFID

Es könnte bald zur „sozialen Pflicht“ werden, sich chippen zu lassen oder zumindest ständig eine Tracking-App mitzuführen. Durch lückenlose Überwachung ist die Privatsphäre nicht mehr gegeben.

In der Masterarbeit „Nutzen, Risiken und Gefahren von RFID“ die an der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz erstellt wurde sind folgende Risken benannt (Seiten 55-57, 107):

          :-( Ungewolltes Auslesen von Bewegungs/Kontaktprofilen durch flächendeckende Lesegeräte
          :-( Datenschutzrisiko durch maschinell lesbare Biometriedaten
          :-( Identitätsdiebstahl und damit z.B. Missbrauch von Kreditkarten oder Internetbetrug
Zitat: „ Es gehe darum, dass wir zur Zeit das Gespür verlieren, dass wir ein Recht auf Privatsphäre haben. Hinzu fehle der Gesellschaft die Vorstellungskraft, wofür RFID missbraucht werden könnte.“

Die Integration von Mensch und Maschine mündet im Transhumanismus. Das Ziel der Transhumanisten ist es den Einzelnen biologisch wie technisch immer weiter zu „verbessern” - bis der Mensch die nächste evolutionäre Stufe erreicht, auf welcher er kein „Mensch” im Sinne seines heutigen biologischen Entwicklungsstandes mehr wäre.

Der Politikwissenschaftler und Soziologe Francis Fukuyama hält Transhumanismus für die
„gefährlichste Idee der Welt”.

Ablauf

Zur Einleitung eines Volksbegehrens sind zunächst 8401 Unterstützungsunterschriften erforderlich. Diese können online mit Bürgerkarte oder Handysignatur oder auch am Gemeindeamt/Magistrat geleistet werden. Die eigentliche Zeichnung findet dann in einer offiziellen Eintragungszeit statt.

Um im Parlament behandelt zu werden sind insgesamt 100.000 Unterschriften erforderlich, wobei die Unterstützer dazu zählen und natürlich kein zweites Mal unterschreiben müssen.

Ergänzende Informationen

Quellen

Österreichische Bundesverfassung:
https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138&Artikel=7&Paragraf=&Anlage=&Uebergangsrecht

Universität Graz: „Nutzen, Risiken und Gefahren von Radio frequency identification (RFID)“:
http://unipub.uni-graz.at/obvugrhs/content/titleinfo/240234

Links mit weiterführenden Inhalten:

Links zu den offiziellen Unterstützern des Volksbegehrens:
https://p-on.voting.or.at   (Petitionsplattform P-on)
https://www.cpoe.or.at     (Christliche Partei Österreichs)
http://www.1984.at          (Initiative Heimat & Umwelt)

Umfangreiche Links mit weiterführenden Informationen und Kurzbeschreibungen:
www.infoquelle.org/Gesundheit/FiF/Infos